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Das Patent schützt eine gute Idee.

25. Oktober 2012 by Snap Sock

Wenn etwas erfunden wird, auf das die Menschheit seit langem gewartet hat, kann das sehr lukrative Folgen haben. Dabei möchte natürlich vor allem der Erfinder selbst am Verkauf seiner Erfindung verdienen, denn erstens ist sie seines Geistes Kind und zweitens hat er oft erhebliche Mittel in sie investiert. Um ihn von Nachahmern zu schützen, die seine Idee stehlen wollen, stellt das Patentamt Patente aus. Zum Patent angemeldet werden können im Allgemeinen nur unveröffentlichte Erfindungen. Das bedeutet: Etwas, das patentiert werden soll, darf der Allgemeinheit vorher nicht bekannt sein. Auch der Erfinder selbst sollte sein Werk der Öffentlichkeit nicht zeigen bevor die Patentanmeldung erfolgt ist. Um ein Patent erteilt zu bekommen, muss der Antragsteller nachweisen, dass seine Erfindung gewerblich anwendbar ist und eine gewisse Erfindungshöhe aufweist. Dies bedeutet, dass die Idee nicht besonders naheliegend sein darf. Das Patent verbietet zwanzig Jahre lang die Nutzung der Erfindung ohne Zustimmung des Patentinhabers. Dies gilt ab dem Tag nach der Anmeldung und nur für das Land, in dem das Patent erteilt wurde. Ein sehr gutes Beispeil für ein Patent, auf das die Menschheit gewartet hat, sind die Socken, die beim Waschen zusammenbleiben und deshalb nicht mehr sortiert werden müssen.

 

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